14.02.2012 - Gemeinde/ Stadt
CDU Fraktion zu Kindergartengebühren
Mit Unverständnis hat der Fraktionsvorsitzende der Rosbacher CDU, Jörg Egerter auf die jüngsten Äußerungen der SPD zum Thema Kindergartengebühren reagiert. Bedauerlicherweise wurde durch eine unbeabsichtigte Fehlinformation der Verwaltung, in der zunächst mitgeteilt wurde, die Gebühren seien 1999 das letzte mal angehoben worden eine in der Art unnötige Debatte über die Erhöhung der Gebühren losgetreten. Die letztmalige Gebührenerhöhung fand 2003 statt, so dass die ursprünglich angedachte Erhöhung weitaus geringer ausfallen werde, ist sich Egerter sicher. Dass sich etwas bei den Gebühren für die hervorragende Kinderbetreuung tun muss waren und sind sich alle Fraktionen im Stadtparlament einig, Abschließend wurde hier allerdings noch gar nichts geregelt, so Egerter und er wundere sich daher über die Äußerung des Fraktionsvorsitzenden der SPD, der mitteilte, er sei bei diesem Thema durchaus „gesprächsbereit“. Da in den städtischen Gremien dieses Thema weiter beraten werde sei es nicht mehr als die Pflicht der SPD, sich weiter an dieser Debatte zu beteiligen.
Egerter erinnerte daran, dass SPD und Grüne sowohl die Kindergartengebühren als auch die Steuern erhöhen wollten. Diese geplante Doppelbelastung junger Familien wurde von den anderen Fraktionen im Parlament glücklicherweise abgelehnt. Von daher könne auch keine Rede davon sein, dass es versäumt wurde, Lasten auf mehrere Schultern zu verteilen.