17.02.2012 - Gemeinde/ Stadt
Scholz lässt politischen Anstand vermissen
Nach Ansicht des Vorsitzenden der CDU Rosbach/Rodheim, Henrik Schnabel, lässt der Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Diskussion um die Kita-Gebühren jeglichen Anstand in der politischen Debatte vermissen. „Scholz verdreht die Tatsachen, wenn er ausführt, sein Konzept hätte zu einer niedrigeren Gesamtbelastung junger Familien geführt. Zudem verbreitet er Unwahrheiten über den Fraktionsvorsitzenden der CDU, Jörg Egerter. Gerade Scholz, der an die Arbeit der Anderen die höchsten Ansprüche stellt, sollte sich an diesen Ansprüchen messen lassen und in der politischen Debatte sauber bleiben.“
Scholz forderte im Rahmen der Haushaltsberatungen neben der Erhöhung der Kita-Gebühren eine Erhöhung der Grundsteuern A und B sowie eine Erhöhung der Gewerbesteuer. Der Erhöhung der Kita-Gebühren im von Bürgermeister Brechtel vorgetragenen Rahmen hat Scholz in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses seine grundsätzliche Zustimmung erteilt. Die Erhöhung der übrigen Steuern wäre nach den Plänen des Grünen on top gekommen. Dass eine Erhöhung der Grundsteuer B für jeden Rosbacher Bürger, gleich ob Eigentümer oder Mieter, eine Mehrbelastung zur Folge gehabt hätte, liegt auf der Hand. Daher wären junge Familien nach dem Scholz‘schen-Konzept wie Egerter vorgetragen hatte, doppelt belastet gewesen. „Erst nachdem Scholz den Widerstand der Eltern verspürte, ruderte er zurück und verbreitet nunmehr die Mär von einer Entlastung“, so Schnabel. „Dass er das jetzt in seinem Artikel mit den Bürgermeisterwahlen verknüpft, lässt seine Ambitionen durchaus erahnen und durchblicken, dass er diesbezüglich schon jetzt die Nerven verliert.“
Gerade Scholz fällt immer wieder dadurch auf, dass er das Verhalten Anderer rügt. Sei es die Vorgehensweise des Bürgermeisters oder des politischen Gegners. Durch seine verdrehten und falschen Darstellungen zeigt Scholz nur, dass er offensichtlich diesen Anspruch nicht an sich selbst stellt, was Schnabel bedauerlich findet.
Weiter behauptete Scholz in seiner jüngsten Veröffentlichung, der Fraktionsvorsitzende der CDU Jörg Egerter glänze in den Ausschussitzungen des Haupt- und Finanzausschusses durch Abwesenheit. „Diese Ausführung ist nicht nur blanker Unsinn sondern ist offensichtlich darauf ausgerichtet, Egerters Bild in der Öffentlichkeit schlecht zu machen“, ärgert sich Schnabel. „Seit Egerter dem Ausschuss angehört, hat er lediglich in der letzten Sitzung krankheitsbedingt gefehlt und wurde durch mich vertreten. Zuvor hatte er an sämtlichen Sitzungen teilgenommen.“ Schnabel fordert Scholz auf, sich für die falsche Darstellung in der Öffentlichkeit bei Egerter zu entschuldigen.