Für die CDU Rosbach war es wichtig, dass trotz der Pandemiesituation ein Haushalt aufgestellt wird, der ohne Steuer- und Gebührenerhöhungen auskommt. Ebenso war es für uns wichtig, dass keine Streichung bei den freiwilligen Leistungen wie bspw. der Vereinsarbeit vorgesehen werden und Gelder für die wichtigen anstehenden Investitionsmaßnahmen wie bspw. die Sanierung des alten Rathauses in Ober Rosbach, der Entwicklung eines von der CDU geforderten Baugebietes in Rodheim oder aber auch der Sanierung der Sporthalle Eisenkrain bereitgestellt werden.
All dies wurde von Bürgermeister Maar im Haushalt berücksichtigt, daher hat die CDU dem Haushalt zugestimmt. Mit diesem Haushalt werden die Voraussetzungen geschaffen, das kommunalpolitische Ziel der CDU Rosbach umzusetzen, nämlich unsere Stadt behutsam und nachhaltig weiterzuentwickeln.
Die CDU Rosbach stellt zudem fest, dass ohne die hohen finanziellen Zuschüsse der schwarz/grünen Landesregierung in Millionenhöhe ein solcher Haushalt nie hätte aufgestellt werden können. Das Land Hessen stellt den Kommunen zum Ausgleich der Corona Schäden über 3 Milliarden Euro zur Verfügung.
Für die Stadt Rosbach sind insbesondere die Mittel für den Gewerbesteuerausfall, die Stabilisierung des kommunalen Finanzausgleichs, der Spitzabrechnung 2022 und die Mittel für die ausgefallenen Kita-Gebühren von Bedeutung. Nach bisherigen Berechnungen der Stadt erhält die Stadt Rosbach Zuschüsse in Höhe von 2,6 Millionen Euro vom Land.
Zu beachten ist auch noch, dass weitere Posten den städtischen Haushalt indirekt über die Kreis- und Schulumlage stärken. Das bedeutet, dass das Geld, welches der Wetteraukreis für seine Aufgabenerfüllung vom Land zusätzlich erhält, nicht mehr in Form der Umlagen von den Kommunen erhoben werden müssen.
Alles in allem ein weiteres Beispiel für die kommunalfreundliche Politik unser Hessischen Landesregierung.
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