CDU Rosbach: Wozu war die Gebührenerhöhung in der Kinderbetreuung notwendig?

Nachdem Bürgermeister Alber zum verabschiedeten Doppelhaushalt mitgeteilt hat, dass die Talsohle in Rosbach durchschritten sei und die Haushaltslage der Stadt sich stabilisiert habe, stellt die Union erneut die Frage, warum die Gebührenerhöhung in der Kinderbetreuung in dieser Höhe und in der seinerzeit dargestellten Dringlichkeit erforderlich war. Diese Frage richten wir vor allem angesichts der aktuell von ihrem Kanzlerkandidaten Schulz geführten Gerechtigkeitsdiskussion an die SPD. Wir können nach wie vor nicht nachvollziehen, welches Konzept und welche Idee die Rosbacher Sozialdemokraten in der Frage der Kinderbetreuung verfolgen. Es ist auch absolut nicht nachvollziehbar, warum man bereit war, die Erhöhungspläne des Bürgermeisters um mehr als 40% mitzutragen. „Wir stellen uns daher auch die Frage, was an einer 40%igen Gebührenerhöhung sozial und gerecht ist, wenn diese zudem offensichtlich zur Haushaltssanierung nicht in dieser Höhe erforderlich war?“, so Fraktionsvorsitzender Jörg Egerter. Der verabschiedete Doppelhaushalt bestätigt auch noch einmal unsere Kritik am Zeitpunkt der Gebührenerhöhung. Offensichtlich nicht ohne Grund haben Bürgermeister und SPD seinerzeit die Gebührenerhöhung in der Kinderbetreuung vor der Haushaltsaufstellung durchgeboxt, denn bei Kenntnis der guten Haushaltslage wäre die Gebührenerhöhung wohl überhaupt nicht zu vermitteln gewesen. In diesem Zusammenhang drängt sich nahezu die Frage auf, ob die SPD bereits bei Verabschiedung der Gebührenerhöhung Kenntnis über die guten Haushaltszahlen hatte, denn dann wäre der Verrat an den Familien umso größer oder aber ob Bürgermeister Alber diese Zahlen auch den Sozialdemokraten vorenthielt. Dann hätte der Bürgermeister nicht nur die Familien sondern auch die SPD hinters Licht geführt.